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KOMMUNALPOLITIK
AUS BICKENBACH
Aktuelle Beiträge, Anträge und Anfragen.
Hier erscheinen alle unsere aktuellen Beiträge. Transparenz wird bei uns GROSS geschrieben, weshalb wir auch und vor allem über die parlamentarische Arbeit berichten. Ebenso finden Sie hier hier alle Anträge, Anfragen sowie eigene Protokolle und Kommentare aus unserer parlamentarischen Arbeit.
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15. November 2024
2024 November – Radverkehrssicherheit (Quelle: Darmstädter Echo, 13.11.2024) Beim Ausbau von Radwegen in Deutschland gehört Hessen zu den Schlusslichtern: An 89 Prozent der Landesstraßen und an 92 Prozent der Kreisstraßen gibt es keinen Radweg. Nur […]
14. November 2024
Zum Anlass der Planung [ Auszug aus der Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung am 12. November 2024 ] “Die Gemeinde Bickenbach beabsichtigt mit der vorliegenden Bebauungsplanänderung eine bauliche Innenentwicklung zur Wohnraumschaffung in Bickenbach auf Anfrage des […]
13. November 2024
Persönliche Erklärung von Marc-Andre Lyachenko zur Niederlegung seines Mandates als Gemeindevertreter vorgetragen anläßlich der Sitzung des Gemeindeparlamentes am 12. November 2024 Nachfolgend finden Sie das Redemanuskript meiner persönlichen Erklärung zur Mandatsniederlegung. Diese wurde aufgrund von […]
10. November 2024
zum Artikel “Bickenbach erlebt ein politisches Beben” in der Ausgabe des Darmstädter Echo vom 26. Oktober 2024 veröffentlicht am 5. November 2024 Jemand kritisiert den Bürgermeister und die Politik wegen der Bebauung in der Ortsmitte […]
10. November 2024
Zur Vorgeschichte Im Verlauf der öffentlichen Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss-Sitzung am 5. Juni 2018 wurde gegenüber Kritikern des Bauvorhabens ’Neue Mitte‘ der Vorwurf der ’Hetze‘ erhoben. Bürgermeister Hennemann kritisierte generell eine ’Hetzkampagne‘ seitens der Gegner […]
9. November 2024
Margot Friedländer zum 9.11.1938 “Ich bin aus der Wohnung gekommen und merkte gleich, dass auf der Straße weniger Menschen waren als normal. Ich war auf dem Weg zur Arbeit. Es roch komisch in der […]
25. Oktober 2024
Die Realisierung der geplanten Radschnellwege durch die Region zwischen Frankfurt und Mannheim/Heidelberg lässt auf sich warten. Die Pläne der Kreisverwaltung zur Verbesserung der Radweg-Infrastruktur harren ihrer Umsetzung. Die Frage, welche Orte man von Bickenbach aus […]
22. Oktober 2024
Durch Südhessen verlaufen 31 entsprechend ausgezeichnete/beschilderte Fahrrad-Touren, durchnummeriert und erkennbar am vorgesstellten Buchstaben “R”. Neben diesen “Südhessen-Routen” gibt es ausgesuchte Empfehlungen von Regionen, Städten und Gemeinden und Vereinen und Verbänden. Hier wollen wir – quasi […]
18. Oktober 2024
Niederlegung meines Amtes als stellvertretender Vorsitzender der Gemeindevertretung Bickenbach, den 11. Oktober 2024 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ein mir persönlich gut bekannter Bürger Bickenbachs schrieb Mitte August diesen Jahres eine Email an die […]
15. Oktober 2024
Beschlussvorschlag: In enger Anlehnung an eine kürzlich veröffentlichte Erklärung der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Kreisverband Stadt Darmstadt, unter dem Titel „Bundeswehr will 35 Hektar Bannwald roden – Ausgerechnet im Rhein-Maingebiet dem Hot Spot der Waldschäden“ beschließt […]
15. Oktober 2024
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung hebt ihren Beschluss vom 19. Mai 2022 auf, ein Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes vorzubereiten, durch welches der Bebauungsplan „Östlich der Walkolonie“ überplant werden soll (Vorlage 2022/032-1). Alle Eigentümerinnen und Eigentümer von […]
4. Oktober 2024
vorgetragen auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 19. September 2024 von Ulrich Friedrich Koch Zum Verständnis hierzu hilfreich ist unser Redebeitrag zur Haushaltsberatung 2024. Im Jahr 2022 startet das Verfahren zur Grundsteuerreform, die […]
3. Oktober 2024
Ist unsere Gemeinde Mitglied in der „Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen“? Wenn ja, welche inhaltlichen und finanziellen Beiträge wurden bisher für diese bzw. in dieser Arbeitsgemeinschaft geleistet? Antwort am 19.09.2024: “Nein!” Anmerkung: Die Antwort wurde mündlich […]
2. Oktober 2024
Hier die Ergebnisse von Auswertung Teams und hier ein Vergleich der Ergebnisse der letzten fünf Jahre Jahr Radelnde GVG Teams km ges. 2020 56 13 11 14.527 2021 57 15 5 10.604 2022 […]
11. Juni 2024
Betrachtungen zur Europawahl 2024 in der Gemeinde Bickenbach Das Bickenbacher Europawahlergebnis 2024 brachte keine wirklichen Überraschungen. Die “Ampelparteien” SPD, Grüne und FDP haben prozentual sowohl gegenüber der letzten Europawahl als auch gegenüber der letzten Bundestagswahl […]
31. Mai 2024
Flyer – Bickenbach Eine Finanz-Odyssee Der Haushalt für 2024 kann ohne Steuererhöhungen nicht ausgeglichen werden! Das Gemeindeparlament entschied am 7.03.2024 über den Haushaltsentwurf 2024: Die Grundsteuer B wird rückwirkend zum 1.01.2024 von 455 % auf […]
28. Mai 2024
Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) ermöglicht es den Gemeindeparlamenten, zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse Ausschüsse zu bilden. Ein Finanzausschuss muss gebildet werden. Die Ausschüsse wählen aus ihrer Mitte ihre Vorsitzenden. Aufgabe der Ausschüsse ist, der Gemeindevertretung entscheidungsreife […]
22. Mai 2024
Am 11. Februar 2022 teilte Bürgermeister Hennemann mit, dass die vormals auf dem Bürgersteig der Darmstädter Straße unmittelbar westlich des Baugrunds der Schlossallee GmbH befindliche Blutpflaume mit drei Bäumen entlang der Straße im Bereich „Neue […]
22. Mai 2024
Der Schulträger ist laut Schulgesetz verpflichtet, die zur Abhaltung eines geregelten Unterrichts erforderlichen Flächen zur Verfügung zu stellen. Die Stundentafel für Grundschulen in Hessen weist drei Wochenstunden Sport aus, für jeden Jahrgang/also jede Klasse. Die […]
22. Mai 2024
Am 27. April 2024 berichtete das Darmstädter Echo über den Wunsch des Autohändlers „Multimarken Gebrauchtwagen“ (MMGW), zur Erweiterung seines Geländes auf Flächen des Parkplatzes der Firma CDM Smith. Der Bürgermeister habe dies unter Hinweis auf […]
22. Mai 2024
In der 8. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 19.05.2022 wurde unter TOP 8 gemäß Antrag der Grundstückseigentümer (Beschluss-Vorlage 2022/032-1) mehrheitlich beschlossen, den Gemeindevorstand mit der Vorbereitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „Östlich der Waldkolonie“ […]
22. Mai 2024
Im Vorfeld der Beschlussfassung zu umfangreichen Ersatz- bzw. Neuanschaffungen für den Fuhrpark des gemeindlichen Bauhofs mit den Haushaltsbeschlüssen 2019, 2020 und 2021 wurden durch die Verwaltung Berechnungen zum finanziellen Nutzen angestellt. Es gab Berechnungen, wieviel […]
22. Mai 2024
Mit dem Beschluss zum Haushalt 2022 wurden erstmalig Mittel zur energetischen Sanierung des SKG-Heims eingestellt. Diese Position findet sich auch in den beschlossenen Etats 2023 und 2024. Von entsprechenden Arbeiten ist bisher nichts zu sehen. […]
22. Mai 2024
Schon im Jahr 2022 wurde eine Verschwisterung Bickenbachs mit einer Gemeinde aus der Ukraine angeregt. Vom Bürgermeister wurde eine Überprüfung zugesagt. Liegt mittlerweile ein Prüfergebnis vor? Antwort am 27.06.2024: Eine Partnerschaft mit einer Gemeinde […]
9. Mai 2024
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und KOMM,A Beschlussvorschlag: Der mit Beschluss der Gemeindevertretung ins Leben gerufene und am 29. Januar 2024 konstituierte Waldentwicklungskonzeptausschuss soll zukünftig „Waldausschuss“ heißen. Die Gemeindevertretung weist dem Waldausschuss folgende […]
2. Mai 2024
Das Bauprojekt des Investors Schlossallee im Bickenbacher Ortszentrum, bekannt unter dem vom damaligen Bürgermeister Günter Martini (CDU) geprägten Begriff “Neue Mitte”, geht in diesenm Jahr seiner Fertigstellung entgegen. Seit dem Jahr 2015, als diese Projektplanung […]
27. April 2024
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, FDP und KOMM,A Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung 07.03.2024 die Höhe der Parkgebühren für den Parkplatz Erlensee im § 6 des Pachtvertrages pro Tag auf 4,00 € pro PKW […]
9. März 2024
vorgetragen auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 7. März 2024 von Ulrich Friedrich Koch Bezug: KOMM,A Antrag 28/2024.03 Der Entwurf des Gemeindevorstandes für den Haushalt 2024 ist aus Sicht von KOMM,A nicht zustimmungsfähig! Noch […]
9. März 2024
KOMM,A Antrag zur Beflaggung vor dem Rathaus mit der Regenbogenfahne anlässlich des „Pride Month“ Am 22.02.2024 brachte die KOMM,A-Fraktion obigen Antrag als Beschlussvorlage in die Gemeindevertretung. Dieser Antrag wurde am 07.02.2024 im Parlament einstimmig […]
7. März 2024
Beschlussvorschlag: Die Beschlussvorlage 2024/016-1 wird wie folgt geändert bzw. ergänzt: Seite 1, §3, Punkt (9): Wird ergänzt mit „, inklusive der Zigarettenkippen,“. Der geänderte Punkt lautet somit: Der Pächter ist für das Einsammeln des Mülls, […]
6. März 2024
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsplanentwurf 2024, alle vom Gemeindevorstand dazu nachgereichten Änderungsanträge und das Haushaltssicherungskonzept werden an den Gemeindevorstand zurück überwiesen. Der Gemeindevorstand wird aufgefordert, der Gemeindevertretung einen Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024ff vorzulegen, der den Kriterien […]
6. März 2024
Beschlussvorschlag: Die mit der Beschluss-Vorlage 2023/100-1 vom Gemeindevorstand im Dezember 2023 vorgelegte Entwurf für eine „Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Spenden aus den Haushaltsmitteln zur Humanitären Hilfe“ wird in der diesem Antrag beigefügten Fassung […]
29. Februar 2024
Gemäß § 50 HGO Absatz 2 stellen wir folgende schriftliche Anfrage(n): Welche Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus dem Investitionsprogramm 2024 der Gemeinde liegen außerhalb des pflichtigen Aufgabenbereiches? Welche finanziell geförderten Maßnahmen sind darüber hinaus im Allgemeinen […]
29. Februar 2024
Welche konkrete Planung hat der Gemeindevorstand gegen den Werteverlust des Gemeindevermögens, speziell des Infrastrukturvermögens (von 2008 34 Mio. auf 2024 29 Mio. Euro)? Welche zu übertragende Haushaltsermächtigungen plant der GV von 2023 auf 2024 > […]
21. Februar 2024
Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird gebeten, zum Anlass des „Pride Month“ vom 1.-30. Juni 2024 eine Beflaggung am Rathaus in diesem Zeitraum mit einer Regenbogenfahne vorzunehmen. Dies ist in vielen anderen Gemeinden, dem Bundestag und selbst […]
12. Februar 2024
Seit vielen Jahren fordert KOMM,A eine Ortsentwicklungsplanung für unsere Gemeinde Bickenbach gemeinsam mit der Bürgerschaft – und stößt immer wieder auf taube Ohren! Eine Vielzahl von Beiträgen zum Thema wurden in den vergangenen Jahren auf […]
8. Februar 2024
Am 14. Dezember 2023 hat die Bickenbacher Gemeindevertretung den Bebauungsplan “Gewerbegebiet VII – in der Delle und Feuerwehrstandort” als Satzung beschlossen. Mit der Veröffentlichung im Darmstädter Echo am 27. Januar 2024 erlangte der Bebauungsplan Geltungskraft. […]
7. Februar 2024
Am Platz der Erinnerung und des Gedenkens hing seit Ostern 2022 eine Regenbogenfahne mit der weißen Aufschrift „PEACE“, aufgehängt durch die Personen, die sich hier seit Beginn des Ukraine-Kriegs täglich zur Mahnwache für den Frieden […]
5. Februar 2024
Auf die Frage nach dem Sachstand B-Plan Östlich Waldkolonie anlässlich der Sitzung des Gemeindeparlamentes am 25. Januar 2024 antwortete Bürgermeister Hennemann: “Nichts Neues”. Zum Hintergrund: Entgegen den Vorgaben des Bebauungsplanes “Östlich der Waldkolonie” aus […]
5. Februar 2024
Die Bürgermeister-Direktwahl in Bickenbach im Herbst 2023 hat Markus Hennemann mit über 60% der abgegebenen Stimmen klar für sich entschieden. Siehe hierzu Dokumentation zu den Wahlen 2023 in Bickenbach auf dieser Website. Nachdem wir von […]
4. Februar 2024
Am 29. Januar 2024 konstituierte sich der Waldentwicklungskonzeptausschuss als neuer Fachausschuss der Bickenbacher Gemeindevertretung. Zum Hintergrund schrieb Almut Bartz-Meyer in der Postille Ausgabe 2/2023: AKTUELLES ZUM BICKENBACHER WALD Am 13. Juli 2023 wurde ein […]
29. Januar 2024
Zu Beginn der Amtszeit der amtierenden Gemeindevertretung vereinbarten die Fraktionen von CDU und KOMM,A in ihrer Kooperationsvereinbarung vom 21. April 2021 unter anderem den “Bau einer zeitgemäßen Sporthalle in Abstimmung mit dem Landkreis“. Genauere Konditionen, […]
29. Januar 2024
Aufruf zur Teilnahme an der Bickenbacher Demonstration gegen Rechtsextremismus Gründe für eine solche Demonstration in Bickenbach gibt es viele. Wir verweisen auf die Wahlergebnise rechtsextremer Parteien in Bickenbach seit den Neunzigerjahren: Die […]
9. November 2023
Fast auf den Tag genau, 50 Jahre nach Ausbruch des Jom-Kippur–Krieges 1973, wird Israel wiederum an einem Ruhe- und Feiertag von einer in dieser Form und Ausmaß unerwarteten Form der Gewalt überrascht, die nahezu alle […]
5. November 2023
Am 5. November 2023 reinigte eine kleine Gruppe von Bickenbacher Bürgerinnen und Bürgern die “Stolpersteine” vor dem Haus in der Schulstraße 6. Diese Messingplaketten waren am 10. April 2012 zum Gedenken an Familie Wolf dort […]
20. Oktober 2023
Im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung am 13.07.2023 wurde dem Parlament eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis zum Neubau einer Sporthalle sowie eine grobe Skizze einer Halle als verbindliche Anlage zu der Verwaltungsvereinbarung vorgelegt. Unsere Fraktion […]
20. Oktober 2023
Zur Gemeindevertretung am 13.07.2023 hatte unsere Fraktion beantrag, die notwendigen Mittel für den Ausbau des Waldweges östlich des Leierhans freizugeben. Im Rahmen der Debatte dazu hatte der Bürgermeister überraschend von Behördengesprächen berichtet, auf Basis derer […]
20. Oktober 2023
Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den Waldweg östlich des Leierhans zwischen Autohaus Satorious und Einmündung in die Erbsengasse (im Bereich des bereits ausgeschilderten Durchfahrtsverbotes) für die Nutzung durch motorisierten Verkehr zu sperren, um weiteren Schaden […]
12. Oktober 2023
Bürgermeisterwahl 2023 Bürgermeister Markus Hennemann ist am Ende seiner ersten Amtszeit zur Wiederwahl angetreten und wurde vom SPD-Ortsverein aufgestellt. Mit knapp 61 Prozent aller Stimmen hat er die Wahl bereits im ersten Durchgang klar für […]
30. September 2023
Startpunkt Höhe Hausnummer 8 am Dienstag, dem 3. Oktober 2023 um 10.00 Uhr Es gibt Erläuterungen zur aktuellen Sachlage. Siehe hierzu die Beiträge in unserer Postille Ausgabe 01/2023: “Es war einmal ein Plan…” Seite […]
30. September 2023
Der Hessische Radwanderweg 28 (R28) ist 39 km lang und führt von Fränkisch-Crumbach über Nonrod, Meßbach, Steinau, Lützelbach, Brandau, Wurzelbach, Schmal-Beerbach, Steigerts, Stettbach, Jugenheim und Bickenbach nach Gernsheim. Karte: (Quelle der Karte: OpenStreetMap , […]
18. September 2023
Postille – Der alternative Blick auf Bickenbach Kurz vor der Bürgermeister- und der Landtagswahl 2023 haben wir eine neue Ausgabe unserer Postille herausgegeben. Im Vorwort führt Marc Lyacheko aus: „(K)EINE WAHLEMPFEHLUNG“ Eine Sonderausgabe unserer […]
7. September 2023
Am 7. August 2023 stellte Hessen Mobil ihre Machbarkeitsuntersuchung für eine Radschnellverbindung zwischen Eberstadt und Zwingenberg vor. In diesem Beitrag soll die Vorzugsvariante 4 genauer betrachtet werden. Bickenbach, den 7. September 2023 Ulrich Friedrich Koch […]
3. September 2023
Als Schuldorfweg wird der asphaltierte Feldweg zwischen Bickenbach, Darmstädter Straße/B3 in Höhe der Einfahrt zur Firma CDM-Smith (früher Alnatura), und dem Schuldorf am nordwestlichen Ortsausgang von Jugenheim, Schwarztannenstraße, bezeichnet. Der Schuldorfweg ist 1.052 Meter lang, […]
30. August 2023
Vorbemerkung: Am 7. August 2023 stellte Hessen Mobil eine Machbarkeitsuntersuchung für eine Rad-Direktverbindung zwischen Darmstadt-Eberstadt und Zwingenberg vor. Frankfurter Rundschau und Darmstädter Echo hatten am 8. August 2023 darüber berichtet. Geplant wird eine 3,5 Meter […]
28. August 2023
Erklärung Bei der Bürgermeisterwahl am 8. Oktober in Bickenbach treten drei Kandidaten an. KOMM,A hat am 18. Juli 2023 beschlossen, als Wähler*inneninitiative keine der Kandidaturen zur Bürgermeisterwahl 2023 aktiv im Wahlkampf zu unterstützen. Eine offizielle […]
24. Juli 2023
Im Herbst 2018 hatte KOMM,A der Gemeindevertretung einen Antrag zur mittelfristigen Verkehrsplanung vorgelegt, in dem bereits die Idee der Einrichtung von Fahrrad-Verkehrsachsen für Bickenbach vorgestellt worden war. Bürgermeister Hennemann (SPD) bremste eine weitere Debatte darüber […]
22. Juli 2023
Hier die Ergebnisse von und hier ein Vergleich der Ergebnisse der letzten vier Jahre Jahr Radelnde GVG Teams km gesamt 2020 56 13 11 14.527 2021 57 15 5 10.604 2022 48 […]
22. Juli 2023
Nein, Bickenbach ist (noch) nicht (gänzlich) pleite. Es steht allerdings schlecht um die Finanzlage unserer Gemeinde. Ich erwarte, dass – wie in anderen Gemeinden schon geschehen – sehr bald zulasten aller BürgerInnen auch in Bickenbach […]
18. Juli 2023
17. Juli 2023
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 13. Juli 2023 beantragte KOMM,A eine gemeindliche Informationsfreiheitssatzung zu erlassen. KOMM,A-Antrag 17-2022.09 Dies wurde in einem Redebeitrag begründet: Das Land Hessen hat im Mai 2018 das ″Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz″ […]
14. Juli 2023
Änderungsantrag (24-2023.07) zur Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis zum Neubau der Sporthalle
Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird gebeten, die als Anlage beigefügte Verwaltungsvereinbarung mindestens hinsichtlich folgender Punkte nochmals zu überprüfen: §2, Abs.1: Möglichkeit der Deckelung von Kosten mit entsprechender Regelung mit dem LK DA-DI. Diesbezüglich wird auf Kostenexplosionen […]
14. Juli 2023
Beschlussvorschlag: Der ursprüngliche Beschlussvorschlag soll geändert und durch folgenden Wortlaut ersetzt werden: Die Gemeindevertretung fasst den folgenden Grundsatzbeschluss: Die Gemeindevertretung beabsichtigt die bauliche Angliederung des ehemaligen „Kuppelganges“ an die vom Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Gemeinde […]
7. Juli 2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und KOMM,A Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, umgehend die Teilnahme der Gemeinde Bickenbach am Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ des BMEL (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft) zu beantragen und […]
7. Juli 2023
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Der mit Beschluss 2021/118-2 gleichzeitig festgesetzte Sperrvermerk für Haushaltsmittel zum Antrag der Fraktion KOMM,A (Beschluss 2021/114; „Waldweg östlich des Leierhans“) wird über einer Teilbetrag von 20.000,- EUR aufgehoben, um die […]
31. Mai 2023
Wir bitten um besondere Beachtung: Vortrag “Die Rechts-Szene in Hessen” mit Sascha Schmidt und Yvonne Weyrauch am 4. Juni 2023 um 16.00 Uhr Film “Die Cirkusfamilie Lorch – weltberühmt” am 5. Juni 2023 um 16.00 […]
19. April 2023
Vortrag und Austausch mit Prof. Dr. Pierre Ibisch Preisträger der NABU Waldmedaille 2022 Mittwoch, 10. Mai 2023, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Bickenbach, Erbsengasse 15 Für Mittwoch, den 10. Mai 2023 haben das Netzwerk Bergsträßer Wald, […]
19. April 2023
CYCLE FOR CHANGE – Radeln für den Wechsel- Kein Ausbau der A5/A67 /A60 Fahrrad(stern)fahrt Sonntag, 23. April 2023 14.00 Uhr Sammelpunkt der vier Fahrraddemos am Naturfreundehaus Moorhaus, Pfungstadt ca. 15:00 Uhr Abschlusskundgebung Bickenbach, Rathausplatz Wir […]
24. März 2023
Im März 2023 ist dieses Buch zur Geschichte grün-alternativer Politik für Bickenbach erschienen. In der Einleitung des Buches wird ausgeführt: Im Dezember 2020 blickt die Kommunale Alternative in Bickenbach (KOMM,A) auf 20 Jahre ihres Bestehens […]
24. März 2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und KOMM,A Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Der Gemeindevorstand wird beauftragt eine Satzungsänderung oder, sofern angemessen, eine Satzungsneufassung für die „Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in […]
22. Februar 2023
Postille – Der alternative Blick auf Bickenbach Eine neue Ausgabe unserer Postille ist erschienen. Im Vorwort führt Marc Lyacheko aus: „Neu Denken“ Diese Aussage stand auf einem der KOMM,A-Plakate zur Kommunalwahl 2021. Eines dieser Plakate […]
9. Februar 2023
vorgetragen auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 2. Februar 2023 von Marc Lyachenko Bezug: KOMM,A-Antrag (19-2023.02) zum Haushalt 2023 Dank & Lob gilt der Verwaltung für die sehr gute Vorbereitung des Haushaltes 2023. Im […]
6. Februar 2023
Der folgende Text ist eine Zusammenfassung der Redebeiträge zur Begründung unseres Antrages (16-2022.09) zur Verkehrssicherung in der oberen Hügelstraße (Beuneweg) , die auf den Sitzungen der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2022 und am 2. Februar […]
30. Januar 2023
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge folgende Änderungen zum Haushalt 2023 beschließen: Ergebnishaushalt: Nr. Produkt Bezeichnung Konto Bezeichnung Aufwendung Neu 1 3603 Umwelt, Natur- und Landschaftspflege 60, 61, 67-69 Untersuchung Gewässerökologie Landbach 15.000 € 2 3603 […]
5. Dezember 2022
Beschlussvorschlag: Hiermit möchten wir folgenden Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 stellen und bitten die Gemeindevertretung, die Änderungen zu beschließen. Eine Begründung zu den vorgeschlagenen Änderungen ist Bestandteil des Änderungsantrages. Am Waldwirtschaftsplan für das […]
22. September 2022
zum Nachtragshaushalt 2022 allgemein vorgetragen von Ulrich Friedrich Koch anläßlich der Sitzung der Gemeindevertretung am 22. September 2022 Anlässe für die Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes im laufenden Haushaltsjahr waren deutlich höhere Gewerbesteuer-Erträge + 500.000 Euro […]
13. September 2022
Beschlussvorschlag: Bei der Waldbegehung am 6. September 2022 wurden einige Verbesserungen an der aktuellen Strategie vorgeschlagen. Auf der Grundlage dieser Vorschläge wird der Gemeindevorstand gebeten, den Waldwirtschaftsplan 2023 um folgende Punkte zu verändern bzw. zu […]
7. September 2022
Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Bickenbach erklärt, dass der Vierte Teil des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) vom 3. Mai 2018 für den Zugang zu amtlichen Informationen aus dem eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Bickenbach anwendbar ist. Der […]
7. September 2022
Beschlussvorschlag: Die Gemeinde plant eine grundständige Sanierung und Maßnahmen zur Verkehrssicherung in der Oberen Hügelstraße zwischen dem Karl-Schemel-Platz und der Straßenbahn zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Dazu sind folgende Einzelmaßnahmen vorzusehen: Grundständige Sanierung der Fahrbahn und des […]
24. August 2022
Beschlussvorschlag: Aktualisierte Fassung vom 13.07.2023: Die Gemeinde legt folgenden Grundsatz für die Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie für die Außenbeleuchtung von gemeindeeigenen Liegenschaften fest: „Lichtverschmutzung soll minimiert, die Lichtintensität soll nach Möglichkeit […]
24. August 2022
Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine Waldstrategie für ein naturnahes Waldmanagement und einen klimaresistenten, artenreichen Dauerwald von unabhängiger Seite entwickeln zu lassen. Dazu gehören die folgenden Schritte: Einen sofortigen Stopp aller forstwirtschaftlichen Maßnahmen im Bickenbacher […]
11. August 2022
Radfahren – Aktuell Fahrrad Sternfahrt am 28. August 2022 nach Wiesbaden Fahrrad Sternfahrt Wettbewerb Schulradeln im September 2022 Wettbewerb Schulradeln, Hessen (siehe auch Berichterstattung im Darmstädter Echo vom 8. August 2022) Stadtradeln 2022 in Bickenbach […]
2. August 2022
Am 23. Juli war im Darmstädter ECHO zu lesen, dass die Bauarbeiten für das Projekt „Neue Mitte“ im August beginnen sollen. Konkret wurde das Ausheben der Baugrube ab Mitte August und in Folge dessen auch […]
2. August 2022
Zum Schutz der Natur hat die Gemeinde Festsetzungen im Bebauungsplan getroffen sowie weitere Vereinbarungen mit dem Investor im Rahmen des städtebaulichen Vertrages getroffen. Neben den allgemeingültigen gesetzlichen Bestimmungen zur Brut- und Setzzeit wird in der […]
2. August 2022
Am 11. Februar 2022 wurde gegenüber dem Rathaus an der Darmstädter Straße eine Blutpflaume gefällt. Diese war durch eine vorangegangene Kartierung nicht zur Fällung markiert. Obwohl der Baum im Nachgang nachweislich mit einem Pilz befallen […]
2. August 2022
Gemeinsame Pressemitteilung zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.07.2022 Fair kommunizieren geht anders Bürgermeister Hennemann setzt Fraktionen unter Druck und versucht, die Verantwortung von sich zu weisen. Bei der letzten Sitzung […]
20. Juli 2022
Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeindevorstand wird gebeten, eine zertifizierte Firma oder Labor bzw. die zuständige Körperschaft mit der Untersuchung der Wasserqualität und Sedimente an verschiedenen Stellen zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Landbach zu beauftragen. Die Ergebnisse der […]
20. Juli 2022
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge folgende Änderungen beschließen: Ergebnishaushalt 2022 Ordentliche Aufwendungen Nr Bezeichnung bisher geändert Differenz 1. Produkt Grundstücks- und Gebäudemanagement 3403 Personalaufwendungen (Pos. 11) Beibehaltung des Sperrvermerks über einen Teilbetrag von 45.000 Euro […]
20. Juli 2022
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 3. Februar 2022 hat unsere Fraktion bereits eine Anfrage zur Zuständigkeit des Gemeindevorstandes bei der Erteilung des Einvernehmens für vorgenanntes Vorhaben gestellt. Aus Sicht unserer Fraktion ist der Sachverhalt nach […]
20. Juli 2022
Am 10. November 2016 hatte die Gemeindevertretung beschlossen, mit dem GGEW einen neuen Vertrag über die Straßenbeleuchtung abzuschließen. Hintergrund war, mit der Auswechselung der Leuchtmittel von Natriumdampflampen auf LED der Straßenbeleuchtung elektrische Energie und Kosten […]
25. Juni 2022
Der Bebauungsplan wurde von der Gemeindevertretung am 25.02.2021 beschlossen. Ist dem Gemeindevorstand bekannt, ob und wenn ja wann vom Bauwilligen ein Bauantrag gestellt worden ist? Um schriftliche Beantwortung unserer Frage wird gebeten. […]