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KOMMUNALPOLITIK
AUS BICKENBACH
Anträge der Fraktion KOMM,A im Gemeindeparlament
16. März 2022
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung von Spiel- und Begegnungsräumen im Gemeindegebiet Bickenbach zu entwickeln, es in das bereits laufende Spielplatzkonzept („Spielraum Bickenbach“) zu integrieren und dabei […]
16. Dezember 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und KOMM,A Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge folgende Änderungen beschließen: Ergebnishaushalt 2022 Nr Produkt Bezeichnung Position Bezeichnung bisher geändert Differenz Antragsteller 1 1701 Soziale Angelegenheiten 07 Erträge aus […]
9. Dezember 2021
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge folgende Änderungen beschließen: Ergebnishaushalt 2022 Ordentliche Aufwendungen Nr Bezeichnung bisher geändert Differenz 1. Produkt Jugendarbeit 1301 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Pos. 13) Konzepterst. Spiel- und Begegnungsräume (Ü12) 0 +10.000 +10.000 […]
27. Oktober 2021
Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den Waldweg in östlicher Verlängerung des Weges „Im Leierhans“ bis zur Einmündung in die Erbsengasse mit einer wassergebundenen Deckschicht auszubauen. Für diese Maßnahme sind 45.000 Euro im Haushalt 2022 einzustellen. […]
25. Oktober 2021
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde wird gebeten zu überprüfen und der Gemeindevertretung zu berichten, mit welchen Maßnahmen die Verkehrssicherheit der die Berta-Benz-Straße in Höhe des Bahnhofs / der Kläranlage querenden fußläufigen und Rad fahrenden Verkehrsteilenehmer*innen […]
29. Juni 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und KOMM,A Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Gründung eines Arbeitskreises Wirtschaft, an dessen Spitze ein ehrenamtlicher Wirtschaftsförderer (Vorsitzender des Arbeitskreises) steht. Der Arbeitskreis ist an den Haupt-, Finanz- […]
10. Mai 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und KOMM,A Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßenbeitragssatzung vom 30.01.2021 mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Begründung: “Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Sanierung von Straßen stellt […]
7. April 2021
Beschlussvorschlag: 1. Aufgrund des § 62 der Hessischen Gemeindeordnung werden folgende Ausschüsse zur Vorbereitung der Beschlüsse gebildet: Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss (PLU) Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss (HFS) 2. Die Zahl der Mitglieder aller Ausschüsse wird […]
7. April 2021
Beschlussvorschlag: Aufgrund der §§ 6 und 44(2) der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I. Seite 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2020 (GVBl. Seite 318) hat die Gemeindevertretung in Bickenbach […]
15. Februar 2021
Beschlussvorschlag: Die Beratung und Beschlussfassung zu Punkt 10: B-Plan “Neue Mitte” – Antrag der SPD-Fraktion Punkt 11: Bebauungsplan “Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung” a) Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange b) Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit […]
9. Dezember 2020
Beschlussvorschlag: Ergebnishaushalt 2021 Ordentliche Aufwendungen 1. Produkt Personal 2201 Personalaufwendungen (Pos. 11) Pool- und Reservestelle -60.000 Euro (entsprechend Streichung im Stellenpaln) Investitionsprogramm 2021 Sperrvermerke 2. Produkt Bauhof 4000 Vorhaben / Auszahlung Investitionsnummer 4000001004 Anschaffung […]