Anträge der Fraktion KOMM,A im Gemeindeparlament

29. Juni 2021

Antrag (04-2021.07) zur Gründung eines AK Wirtschaft

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und KOMM,A   Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Gründung eines Arbeitskreises Wirtschaft, an dessen Spitze ein ehrenamtlicher Wirtschaftsförderer (Vorsitzender des Arbeitskreises) steht. Der Arbeitskreis ist an den Haupt-, Finanz- […]
10. Mai 2021

Antrag (03-2021.05) zur Abschaffung von Straßenbeiträgen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und KOMM,A   Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßenbeitragssatzung vom 30.01.2021 mit sofortiger Wirkung aufzuheben.   Begründung: “Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Sanierung von Straßen stellt […]
7. April 2021

Antrag (02-2021.04) zu den Ausschüssen der Gemeindevertretung

Beschlussvorschlag: 1. Aufgrund des § 62 der Hessischen Gemeindeordnung werden folgende Ausschüsse zur Vorbereitung der Beschlüsse gebildet: Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss (PLU) Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss (HFS) 2. Die Zahl der Mitglieder aller Ausschüsse wird […]
7. April 2021

Antrag (01-2021.04) zur Hauptsatzung der Gemeinde Bickenbach

Beschlussvorschlag: Aufgrund der §§ 6 und 44(2) der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I. Seite 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2020 (GVBl. Seite 318) hat die Gemeindevertretung in Bickenbach […]
15. Februar 2021

Antrag (65-2021.02) zur Bauleitplanung Ortsmitte

Beschlussvorschlag: Die Beratung und Beschlussfassung zu Punkt 10: B-Plan “Neue Mitte” – Antrag der SPD-Fraktion Punkt 11: Bebauungsplan “Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung” a) Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange b) Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit […]
9. Dezember 2020

Antrag (64-2020.12) zum Haushalt 2021

Beschlussvorschlag: Ergebnishaushalt 2021 Ordentliche Aufwendungen 1. Produkt Personal 2201 Personalaufwendungen (Pos. 11) Pool- und Reservestelle -60.000 Euro (entsprechend Streichung im Stellenpaln)   Investitionsprogramm 2021 Sperrvermerke 2. Produkt Bauhof 4000 Vorhaben / Auszahlung Investitionsnummer 4000001004 Anschaffung […]