Aktuelle Beiträge, Anträge und Anfragen.
Hier erscheinen alle unsere aktuellen Beiträge. Transparenz wird bei uns GROSS geschrieben, weshalb wir auch und vor allem über die parlamentarische Arbeit berichten. Ebenso finden Sie hier hier alle Anträge, Anfragen sowie eigene Protokolle und Kommentare aus unserer parlamentarischen Arbeit.
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20. Juli 2022
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge folgende Änderungen beschließen: Ergebnishaushalt 2022 Ordentliche Aufwendungen Nr Bezeichnung bisher geändert Differenz 1. Produkt Grundstücks- und Gebäudemanagement 3403 Personalaufwendungen (Pos. 11) Beibehaltung des Sperrvermerks über einen Teilbetrag von 45.000 Euro […]
20. Juli 2022
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 3. Februar 2022 hat unsere Fraktion bereits eine Anfrage zur Zuständigkeit des Gemeindevorstandes bei der Erteilung des Einvernehmens für vorgenanntes Vorhaben gestellt. Aus Sicht unserer Fraktion ist der Sachverhalt nach […]
20. Juli 2022
Am 10. November 2016 hatte die Gemeindevertretung beschlossen, mit dem GGEW einen neuen Vertrag über die Straßenbeleuchtung abzuschließen. Hintergrund war, mit der Auswechselung der Leuchtmittel von Natriumdampflampen auf LED der Straßenbeleuchtung elektrische Energie und Kosten […]
25. Juni 2022
Der Bebauungsplan wurde von der Gemeindevertretung am 25.02.2021 beschlossen. Ist dem Gemeindevorstand bekannt, ob und wenn ja wann vom Bauwilligen ein Bauantrag gestellt worden ist? Um schriftliche Beantwortung unserer Frage wird gebeten. […]
25. Juni 2022
Wie ist der Sachstand hinsichtlich Niederlegung und Neubau durch den Schulträger? Gibt es aktuelle Erkenntnisse über den voraussichtlichen gemeindlichen Anteil an den Baukosten? Um schriftliche Beantwortung unserer Frage wird gebeten. Antwort: Seitens […]
25. Juni 2022
Mit dem Beschluss zum Haushaltsplan 2022 wurden Teilbeträge zur Sanierung der Außenanlage Bürgerhaus eingestellt zur Herstellung einer Drainage. Wann ist mit entsprechenden Arbeiten zu rechnen? Um schriftliche Beantwortung unserer Frage wird gebeten. […]
25. Juni 2022
Anlässlich der Beratungen über den Antrag der KOMM,A-Fraktion „Ausbau des Waldwegs östlich Leierhans“, Beschlussvorlage 2021/114, im Fachausschuss im Herbst 2021 wurde seitens der Verwaltung bestätigt, dass für den öffentlichen Kraftfahrzeugverkehr ein Durchfahrtsverbot besteht. Der Verwaltung […]
25. Juni 2022
In der 8. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 19.05.2022 wurde unter TOP 8 gemäß Antrag der Grundstückseigentümer auf Änderung des Bebauungsplanes (2022/032-1) mehrheitlich beschlossen, den Gemeindevorstand mit der Vorbereitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes […]
23. Mai 2022
Obwohl die Frist für die Offenlegung bereits im Mai 2021 endete, wurden deren Ergebnisse der Gemeindevertretung erst ein Jahr später zur Kenntnis gebracht. Dies geschah in Form von Beschlussvorschlägen zu den eingegangenen Anregungen aus den […]
20. Mai 2022
Anlässlich der Debatte über den Bebauungsplan ‘Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung” auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.05.2022 stellte KOMM,A Fragen an die Mitglieder der Gemeindevertretung und die Bürgerinnen und Bürger Bickenbachs Wie […]
19. Mai 2022
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung wird sich mit Punkt 9: Bebauungsplan “Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung Punkt 9.1: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zum Bebauungsplan “Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung und Punkt […]
19. Mai 2022
Bürgerinitiative Ortsmitte Bickenbach übergibt der Gemeinde weitere 723 Unterschriften “Die Bürgerinitiative hat dazu aufgerufen das Bebauungsplanverfahren für die Ortsmitte zu unterbrechen und in einen Dialog mit der Bürgerschaft über die geplante Bebauung und die Entwicklung […]
18. Mai 2022
Persönliche Erklärung von Gemeindevertreter Marc-Andre Lyachenko – übernommen von Sascha Correll – zur Beratung der Gemeindevertretung über den Bebauungsplan „Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung“ am 19.05.2022 “Das Parlament steht am 19. Mai 2022 […]
18. Mai 2022
Beschlussvorschlag: Im Entwurf des Bebauungsplans ‘Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung’ in der Fassung vom Februar 2022 sind folgende Änderungen vorzunehmen: Der Geltungsbereich des B-Plans ist auf die als Gebiete 1.1 und 1.2 ausgewiesenen Flächen […]
12. Mai 2022
Beratungen der Ergebnisse der Offenlegung zum B-Plan “Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung” im gemeindlichen Planungsausschuss am 10. Mai 2022 Vor Beginn der Beratungen gab die Fraktion KOMM,A folgende Erklärung ab: Zwischen Eingang […]
6. April 2022
Wieweit sind die Arbeiten an der Vorlage einer Prioritätenliste zu den anstehenden Sanierungsmaßnahmen gediehen? Gibt es Planungen, wann und in welchem Zeitraum die dringendsten Maßnahmen durchgeführt werden sollten? Antwort: Seitens des Gemeindevorstandes wird zeitnah […]
6. April 2022
Wie ist der Sachstand hinsichtlich der Gespräche mit den Anliegern bzw. Eigentümern im Geltungsbereich des B-Plans? Antwort: Im nächsten Sitzungszug der Gemeindevertretung (Mai 2022) soll ein Beschlussvorschlag vom Gemeindevorstand zum Thema eingebracht werden. […]
6. April 2022
Am 14. Mai 2020 wurde der Gemeindevertretung über die Beratung der Vorlage 2020/040 Kommunaler Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsaktionsplan im PLU-Ausschuss folgendes berichtet: ″Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da das Thema bereits von der Verwaltung […]
16. März 2022
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung von Spiel- und Begegnungsräumen im Gemeindegebiet Bickenbach zu entwickeln, es in das bereits laufende Spielplatzkonzept („Spielraum Bickenbach“) zu integrieren und dabei […]
15. März 2022
Anfang Dezember 2021 hat der Gemeindevorstand der Gemeinde Bickenbach das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantragsgesuch des Investors der „Neuen Mitte“ erteilt und somit die Grundlage für eine Baugenehmigung geschaffen. Dies geschah im Wissen, dass der Prozess […]
25. Februar 2022
Ab sofort treffen sich Menschen täglich zwischen 18.00 und 18.15 Uhr am Platz der Erinnerung und des Gedenkens (am Mahmmal in der Jugenheimer Straße), um den Opfern von Krieg und Gewalt zu gedenken und um […]
20. Februar 2022
Vor zwei Jahren wurden in Hanau Gökhan Gültekin Sedat Gürbüz Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Hamza Kurtovi Vili Viorel Paun Fatih Saraço Iu Ferhat Unvar Kaloyan Velkov ermordet. Auch in Bickenbach gedenken wir der Opfer. […]
11. Februar 2022
Kommentar Als das oben abgebildete Plakat am 5. Februar 2022 zur Mülltonnenaktion der Bürgerinitiative Ortsmitte Bickenbach am Baum vor dem Baugrundstück der Schlossallee GmbH angebracht wurde, ahnten wir nicht, wie schnell er fallen sollte. […]
9. Februar 2022
Am Samstag, dem 5. Februar 2022 führte die Bürgerinitiative Ortsmitte Bickenbach eine Protestveranstaltung auf dem Bürgersteig vor dem Grundstück des geplanten Investorenprojekts ‘Neue Mitte’ durch. Zuvor bewegten sich drei Demonstrationszüge von Bürgerinnen und Bürgern mit […]
2. Februar 2022
Der neue Fraktionsvorstand von KOMM,A wird seit Mitte Januar 2022 durch drei Personen gebildet: Vorsitzender: Marc-André Lyachenko 1. Stellvertreter: Ulrich Friedrich Koch 2. Stellvertreterin: Carola Strubelt
1. Februar 2022
Michael Weisbarth wurde im März 2021 über den Wahlvorschlag von KOMM,A in die Bickenbacher Gemeindevertretung gewählt. Von der neuen KOMM,A-Fraktion wurde er im April 2021 zum Vorsitzenden gewählt und hat diese Funktion in vollem Umfang […]
12. Januar 2022
Aus dem Ergebnisprotokoll der 17. Sitzung des Gemeindevorstandes am 13. Dezember 2021 geht hervor, dass der Gemeindevorstand unter Punkt 14 beschlossen hat, für den Bauantrag „Neue Mitte“ das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 (2) […]
20. Dezember 2021
I. Zur Lage unserer Gemeinde Die Entscheidung über die gemeindlichen Finanzen ist die erste Aufgabe eines Gemeindeparlaments. Über der Nabelschau sollten die Relationen nicht verloren gehen. Global betrachtet geht es uns gut. Bickenbach ist aber […]
16. Dezember 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und KOMM,A Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge folgende Änderungen beschließen: Ergebnishaushalt 2022 Nr Produkt Bezeichnung Position Bezeichnung bisher geändert Differenz Antragsteller 1 1701 Soziale Angelegenheiten 07 Erträge aus […]
9. Dezember 2021
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge folgende Änderungen beschließen: Ergebnishaushalt 2022 Ordentliche Aufwendungen Nr Bezeichnung bisher geändert Differenz 1. Produkt Jugendarbeit 1301 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Pos. 13) Konzepterst. Spiel- und Begegnungsräume (Ü12) 0 +10.000 +10.000 […]
2. November 2021
Auf dem Areal der „Neuen Mitte“ wird die mittlerweile entstandene Wiese und Grünfläche regelmäßig gemäht. Regelmäßig ausgespart wird bei diesen Mäharbeiten jedoch der Bürgersteig. Dieser befindet sich aktuell in einem bedauernswerten Zustand und wird an […]
2. November 2021
Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde die Problematik um die Nutzung von Ausgleichflächen als Privatgärten im Bereich des Bebauungsplanes in der Waldkolonie angegangen. Nachdem ein Antrag unserer Fraktion zur Durchsetzung des gültigen Bebauungsplanes in der […]
2. November 2021
Über das Abschlagsbauwerk auf Höhe des Grenzweges in der Gemeinde Seeheim-Jugenheim wird regelmäßig ungeklärtes Abwasser (Abwasser, Fäkalien, Störstoffe wie Toilettenpapier und Hygieneartikel) aus der Mischkanalisation der Gemeinde Seeheim-Jugenheim in den Landbach geleitet. Der Landbach fließt […]
27. Oktober 2021
Beschlussvorschlag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den Waldweg in östlicher Verlängerung des Weges „Im Leierhans“ bis zur Einmündung in die Erbsengasse mit einer wassergebundenen Deckschicht auszubauen. Für diese Maßnahme sind 45.000 Euro im Haushalt 2022 einzustellen. […]
25. Oktober 2021
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde wird gebeten zu überprüfen und der Gemeindevertretung zu berichten, mit welchen Maßnahmen die Verkehrssicherheit der die Berta-Benz-Straße in Höhe des Bahnhofs / der Kläranlage querenden fußläufigen und Rad fahrenden Verkehrsteilenehmer*innen […]
17. September 2021
Die Verkehrswende ist Thema vieler Sonntagsreden. Taten und Umsetzung folgen aber viel zu selten – wenn überhaupt. Ein breites Bündnis von Verbänden und Initiativen – darunter der ADFC Hessen – will hier das ewige Warten […]
1. August 2021
Postille – Der alternative Blick auf Bickenbach Die vorliegende ‘Postille’ nimmt eine vom grünen Ortsverband begonnene Publikationsreihe wieder auf. In den Jahren 1996 bis 1998 erschienen unter diesem Titel 4 Broschüren, in welchen politische Themen […]
29. Juni 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und KOMM,A Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Gründung eines Arbeitskreises Wirtschaft, an dessen Spitze ein ehrenamtlicher Wirtschaftsförderer (Vorsitzender des Arbeitskreises) steht. Der Arbeitskreis ist an den Haupt-, Finanz- […]
9. Juni 2021
Gastbeitrag von Bickenbach for Future Der 6-spurige Ausbau von A5 und A67 und die Ortsmitte Bickenbach Bickenbach for Future fordert Mobilitätswende in Bickenbach und begrüßt und unterstützt deshalb die Aktivitäten BI Ortsmitte Bickenbach. Die Natur- […]
26. Mai 2021
Die Frist zur Abgabe von Einwendungen zum Bebauungsplan ‘Neue Mitte’ ist am 17. Mai abgelaufen. Angestoßen durch die Bürgerinitiative Ortsmitte Bickenbach wurde im Rahmen der Offenlage interessierten Bürgerinnen und Bürgern auch eine Mustereinwendung zur Verfügung […]
10. Mai 2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und KOMM,A Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßenbeitragssatzung vom 30.01.2021 mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Begründung: “Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Sanierung von Straßen stellt […]
10. Mai 2021
Am 30. Mai 2021 wird gewählt: KOMM,A unterstützt Robert Ahrnt bei seiner Kandidatur zum Landrat!
25. April 2021
Offener Brief an das Darmstädter Echo In Bickenbach hat die Kommunalwahl ein neues, ein ausgewogeneres Kräfteverhältnis der politischen Gruppierungen ergeben. Alle angetretenen Parteien und Initiativen haben gleichberechtigt miteinander Gespräche geführt, um auszuloten, wie eine stabile […]
22. April 2021
Presseerklärung In Bickenbach haben nach der Kommunalwahl alle Parteien in je zweiseitigen Treffen z.T. mehrmals über die Arbeit in der Gemeindevertretung und den anderen kommunalen Gremien in den vor uns liegenden fünf Jahren geredet. Als […]
7. April 2021
Beschlussvorschlag: 1. Aufgrund des § 62 der Hessischen Gemeindeordnung werden folgende Ausschüsse zur Vorbereitung der Beschlüsse gebildet: Planungs-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss (PLU) Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss (HFS) 2. Die Zahl der Mitglieder aller Ausschüsse wird […]
7. April 2021
Beschlussvorschlag: Aufgrund der §§ 6 und 44(2) der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I. Seite 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2020 (GVBl. Seite 318) hat die Gemeindevertretung in Bickenbach […]
16. März 2021
Die Wahlbeteiligung in Bickenbach bei der Kommunalwahl 2021 liegt mit 58,1 % um 6,8 % über der im Jahr 2016. Mit 2.734 Wähler:innen nehmen daran 416 Personen mehr teil als vor 5 Jahren. Die als […]
11. März 2021
Monopoly in Bickenbach Im Rahmen der Debatte in der Gemeindevertretung am 25. Februar 2021 über die Bauleitplanung zur Ortsmitte hatte KOMM,A auch den Investor kritisiert, dass von dessen Seite seine Konzeption seit 2016 nicht wirklich […]
15. Februar 2021
Beschlussvorschlag: Die Beratung und Beschlussfassung zu Punkt 10: B-Plan “Neue Mitte” – Antrag der SPD-Fraktion Punkt 11: Bebauungsplan “Nördlich der Darmstädter Straße, 1. Änderung” a) Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange b) Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit […]
15. Januar 2021
Im Nachgang zum Frostereignis im März 2018 veranlasste die Gemeinde den Einbau einer Rohrunterquerung für das Landbachwasser unter der Einmündung der Steingasse. Nach Schneefall und Nachtfrostereignis in der Nacht vom 11. auf den 12. Januar […]
14. Januar 2021
Zur Berichterstattung des Darmstädter Echos vom 6. Januar 2021 unter dem Titel ‘Streit um die Ortsmitte’ Bürgermeister Hennemann verweigert Einsichtnahme in Ergebnis der Offenlegung des Bebauungsplans zur “Neuen Mitte” Bürgermeister Hennemann hält ohne Not mit […]
12. Januar 2021
In der Zeit vom 6. bis 8. Januar 2021 wurden südlich des renaturierten Landbachs direkt östlich des Verbindungswegs zwischen dem Hartenauer Hof und dem Schweinehof Seeger eine größere Anzahl von Bäumen gefällt. Bei diesen Fällungen […]
9. Dezember 2020
Beschlussvorschlag: Ergebnishaushalt 2021 Ordentliche Aufwendungen 1. Produkt Personal 2201 Personalaufwendungen (Pos. 11) Pool- und Reservestelle -60.000 Euro (entsprechend Streichung im Stellenpaln) Investitionsprogramm 2021 Sperrvermerke 2. Produkt Bauhof 4000 Vorhaben / Auszahlung Investitionsnummer 4000001004 Anschaffung […]