Bildschirmfoto 2020-07-10 um 12.38.48Bildschirmfoto 2020-07-10 um 12.38.48Bildschirmfoto 2020-07-10 um 12.38.48Bildschirmfoto 2020-07-10 um 12.38.48
  • Startseite
  • Aktuelles
  • Politik
    • Parlamentarische Arbeit
      • Fraktion
      • Gemeindevorstand
      • Anträge
      • Anfragen
    • Außerparlamentarische Arbeit
    • KOMMUNALWAHL 2021
      • Kandidat*innen 2021
      • Wahlprogramm 2021
  • Termine
  • Wir über uns
    • Der Verein
    • Historie
  • Kontakt
    • Impresssum
    • Datenschutz
  • Archiv

Antrag (35-2025.03) zum Haushaltsplan 2025

18. März 2025
Kategorien
  • Antrag
  • Gemeindefinanzen
Schlagworte
  • Etat 2025

Antrag der KOMM,A-Fraktion in der Gemeindevertretung


Ziel: Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2025

Antrag vom: 18.03.2025
zur GVG-Sitzung am: 27.03.2025
KOMM,A-Antrag: 35-2025.03
GVG-Vorlage: 2025/005-2
Status: Ablehnung

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung möge folgende Änderungen zum Haushalt 2025 beschließen:

 

Ergebnishaushalt

Nr

Produkt

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung Aufwendung bisher Aufwendung neu

Saldo

1

1701

Soziale Angelegenheiten

71

Aufwend. für Zuw. und Zuschüsse (Humanitäre Hilfe)

16.500 €

17.500 €

1.000 €

2

Quer-

schnitt

Pos. 13

60, 61,

67-69

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2,3971 Mio

2,2772 Mio

-119.855 €

Saldo

-118.855 €

 

Investitionshaushalt

Nr

Produkt

Bezeichnung

Position

Bezeichnung

Ansatz

bisher

Ansatz

neu

Saldo

3

3203

Brandschutz

3203001002

Einsatzkleidung, Uniformen

-12.000 €

-10.000 €

2.000 €

4

3203

Brandschutz

3203001003

Geräte, Ausrüstung

-65.000 €

-50.000 €

15.000 €

5

3601

Verkehrsflächen und -anlagen

3601010040

Waldweg östlich Leierhans

0 €

-100.000 €

-100.000 €

Saldo

-83.000 €

 

 

Begründung:

Zu 1)   Budgethöhe Soll 1 Promille des Ergebnishaushaltes

Zu 2)   Steigerung des Etatansatzes gegenüber Rechnungsergebnis 2023 um 60 % – Kürzungsvorschlag 5 % p.a.

Zu 3 und 4)   Moderate Absenkung der Ansätze angesichts hoher Kosten für die Feuerwehr

zu 5)   Maßnahme ist weiterhin sinnvoll, v.a. als Alternative für Schulweg von Kindern aus den nordwestlichen Ortsteilen

 


Download PDF

abgestimmt wurde lediglich Antragspunkt Nr. 2
Votum: Ablehnung (7:16:0)
ja KOMM,A, nein SPD, CDU und FDP
Beschluss am: 27.03.2025
Beschluss:
Antragspunkt 1 wurde zugunsten eines ähnlich lautenden Antrages des Bürgermeisters zurück gezogen.
Beim Antragspunkt 2 wurde der der Kürzungsbetrag auf 47.942 Euro (2 Prozent) reduziert. Dies war wegen des Finanzplanungserlass 2025 des Landes Hessen notwendig geworden.
Die Antragspunkte 3 und 4 wurden nach den Debatten in den Fachausschüssen zurück gezogen.
Der Antragspunkt 5 wurde zurückgezogen, weil mit der neuen Auffahrt am Waldkindergarten die Durchfahrt über das Sportgelände eine zumutbare Alternative zur Nutzung eines ausgebauten "Waldweges östlich Leierhans" geworden ist.
Zurück zur Übersicht
Teilen

Comments are closed.

© Copyright 2021
KOMM,A – Die kommunale Alternative

Impressum | Datenschutz